WAHLKREIS HUSUM-EIDERSTEDT

22. September 2010
Fraktion zu Gast auf der Messe „HusumWind“
Erneuerbare Energien bieten neue Chancen für Schleswig-Holstein

Die Mitglieder der Fraktionsarbeitskreise„Umwelt“ und „Agrar“ ( im Bild von links: Petra Nicolaisen, Michael von Abercron, Ursula Sassen, Heiner Rickers, Matthias Schubert (Vorstand Repower), Rainer Maaß (Bürgermeister Husum) und Hauke Göttsch) informierten sich in dieser Woche auf der Messe „HusumWind“ über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Windenergiebranche.

Nach der Finanzkrise stand in diesem Jahr auch das Thema „Finanzierungsengpässe“
(Beteiligungsgesellschaft Zukunftsenergien AG) auf der Tagesordnung der Messe. Neue technische Lösungen und das Offshore-Engagement der Firmen Nordex und Vestas wurden vorgestellt. Hohen Informationsbedarf hatten die Abgeordneten bei der Einschätzung der Chancen der schleswig-holsteinischen Häfen als Versorgungsstandorte für die geplanten Windparks in der Nordsee (Wincomm SH). Auf ganz besonderes Interesse stieß eine kurze Einführung in eine neue Technologie zur Speicherung von Windenergie über den Weg der Methanisierung (Solarfuel GmbH), die insbesondere in Kombination mit Biogasanlagen eine vorzügliche Ausgangsposition in Schleswig-Holstein hat. Die Mitglieder der Arbeitskreise haben daher beschlossen, sich dieses Themas besonders anzunehmen.


23. August 2010
CDU-Abgeordnete informieren sich über Bundeswehrstandorte in Nordfriesland

Die Pläne des Verteidigungsministers zu Guttenberg, die Bundeswehr im Rahmen der „strukturellen Weiterentwicklung“ erheblich zu verkleinern, nahm der nordfriesische CDU Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing zum Anlass, gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Ingo Gädechens, schleswig-holsteinischer CDU Vertreter im Verteidigungsausschuss, und den jeweils regional zuständigen CDU Landtagsabgeordneten Ursula Sassen und Astrid Damerow Bundeswehrstandorte in Nordfriesland zu bereisen und sich vor Ort über die jeweiligen Strukturen, Aufgaben und Fähigkeiten zu informieren.

„In meinem Wahlkreis Nordfriesland/Dithmarschen-Nord ist die Bundeswehr vergleichsweise noch immer überproportional präsent. Bei einer neuerlichen Stationierungsrunde wird deshalb auch in dieser Region mit weiteren Einschnitten zu rechnen sein. Um so wichtiger ist es, rechtzeitig die Fähigkeiten und Alleinstellungsmerkmale herauszuarbeiten, die bei einer vergleichenden Betrachtung für den Erhalt und Verbleib der Truppenteile und der Standorte an der Westküste sprechen“, so Liebing zum Ziel der Informationsreise quer durch Nordfriesland von Seeth über Husum nach Ladelund.

Hausherr in der Stapelholmer Kaserne in Seeth, die über eine gute Infrastruktur und einen direkt angrenzenden Standortübungsplatz verfügt, ist das Lazarettregiment 11 mit über 600 Soldaten und Zivilbediensteten und bis zu 192 Rekruten. Wesentliche Aufgabe des Verbandes, so der Kommandeur und Standortälteste Oberfeldarzt Dr. Arne Müller, ist der stufenweise Aufbau modularer Sanitätseinrichtungen wie ein „Krankenhaus im Wald“ als Rettungszentrum. Zudem ist das Lazarettregiment in der Lage, mit kurzer Reaktionszeit in dringenden Fällen personell, technisch und logistisch Not- und Amtshilfe bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen zu leisten, z.B. beim Krankentransport. Damit ist der Sanitätsverband für die Westküste ein wichtiger Faktor für die zivilmilitärische Zusammenarbeit in Katastrophenfällen. Gleiches gilt auch für die in Husum stationierten Verbände, das Spezialpionierbataillon 164 in der Julius-Leber- Kaserne und das Flugabwehrraketengeschwader 1 in der Fliegerhorstkaserne, mit insgesamt fast 3000 Soldaten und zivilen Mitarbeitern.

In Vertretung des Standortältesten sieht der Stellvertretende Kommodore des Flugabwehrraketengeschwaders 1, Oberstleutnant Bernhard Vogel, den „substantiellen Beitrag des Waffensystems PATRIOT zum Fähigkeitsprofil der Luftwaffe“ als viel versprechenden Garanten für den Erhalt der Flugabwehrraketenkräfte. Für den Verbleib des Geschwaders in Husum und Stadum sowie der zugehörigen Friedensausbildungsstätten auf den ehemaligen Flugplätzen Schwesing und Leck würden die vergleichsweise kurzen internen Wege, die Nähe zu Verlegehäfen Luft und See bei Auslandseinsätzen sowie die schon erfolgten und aktuellen hohen Investitionen in eine in die Zukunft gerichtete Infrastruktur sprechen. Zudem spiele das Geschwader mit 178 zivilen Auszubildenden in den Ausbildungswerkstätten in Husum und Leck als zweitgrößter Ausbildungsbetrieb in Nordfriesland in einer strukturschwachen Region eine erhebliche arbeitsmarktpolitische Rolle.
Für das Spezialpionierbataillon 164, dessen Auftrag die Errichtung und der Betrieb von Feldlagern sowie Feldtanklagern und Pipelines im Einsatzgebiet ist, unterstrich der stellvertretende Kommandeur, Major Winkler, mit Hinweis auf die hohe Einsatzbelastung des Verbandes dessen Existenzberechtigung. Als – gemeinsam mit dem Schwesternverband in Speyer - einzigartige mobile Instandsetzungskomponente für alle Einsatzkontingente sei das Spezialpionierbataillon 164 auch aus dieser Sicht unverzichtbar.

Weniger Hoffnung auf eine langfristige Existenz war bei der militärischen Führung und den rund 50 Zivilbediensteten im Materiallager Ladelund zu verspüren. Unabhängig von der Entscheidung für eine Privatisierung oder eine militärische Optimierung der Lager und Depots wird die Zentralisierung der Logistik absehbar zur Auflösung an der Peripherie liegender Lager führen. Auch die unzulängliche und veraltete Infrastruktur spricht nicht für den Erhalt des Standortes Ladelund. So setzen die zivilen Bediensteten ihre Hoffnung darauf, dass eine Verkleinerung der Bundeswehr einige Jahre zu vermehrter Materialabsteuerung führen und einen weiteren, aber auch absehbaren Betrieb des Materiallagers am Standort Ladelund erforderlich machen wird. Mit Nachdruck fordert der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates Uwe Broek eine Verlängerung des auslaufenden Tarifvertrages, der nur noch bis zum Ende des Jahres mit Altersteilzeit und besonderer Härtefallregelung geeignete Instrumente vorsieht für einen sozialverträglichen Abbau von Personal – vor allem in niedrigen Lohngruppen -, das nicht mehr weiter beschäftigt werden kann und in zumutbarer Entfernung keinen neuen Arbeitsplatz findet.

Übereinstimmend an allen Standorten äußerten die Verantwortlichen auf militärischer und ziviler Seite ihr Verständnis für die geplante umfassende Reform der Bundeswehr. Sie verknüpften diese Akzeptanz aber auch mit klaren Forderungen. So gaben sie den Abgeordneten mit auf den Weg, dass die Entscheidungen möglichst bald fallen und langfristig Bestand haben sollten. Die Zeit der Gerüchte und Unsicherheiten müsse ein Ende haben. Ein hohes Maß an Planungssicherheit und Sozialverträglichkeit seien unabdingbar.

Verteidigungsexperte Gädechens, derzeit freigestellter Berufssoldat, zeigte auch aus eigener Erfahrung für diese Forderungen vollstes Verständnis und erwartet von der anstehenden Reform, dass diese dann auch konsequent umgesetzt und ordentlich zu Ende gebracht wird. Mit konkreten Standortentscheidungen rechne er jedoch nicht vor Mitte 2011. Sichtlich angetan von den gewonnenen Eindrücken eines informativen Tages versprach er abschließend, sich im Verteidigungsausschuss aus Überzeugung und nachhaltig für den Erhalt der Bundeswehrstandorte in Nordfriesland einzusetzen.

20. März 2010
Die Abgeordneten der CDU-Fraktion aus den Bereichen Wirtschaft, Agrar und Umwelt waren auf der internationalen Leitmesse zu erneuerbaren Energien „New Energy“ in Husum zu Gast.

Der Rundgang wurde von der Messeleitung organisiert. In Begleitung des Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing informierten sich die CDU-Landtagsabgeordneten über die neusten Entwicklungen im Bereich der Photovoltaik auf Dach- und Freiflächen, der Kleinwindanlagen und der Biogaserzeugung. Selbstverständlich wurde das Thema „Einspeisevergütung“ und dessen Auswirkungen auf die unterschiedlichen erneuerbaren Energien intensiv diskutiert. Am Ende des Besuches informierte der Messeleiter Hanno Fecke die Abgeordneten über infrastrukturelle Fragen des Messestandortes Husum vor dem Hintergrund der immer weiter wachsenden Aussteller- und Besucherzahlen bei der „New Energy“ und der noch größeren „Husumwind“. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Heiner Rickers, zeigte sich beeindruckt von der Entwicklung der Messe mit einem Wachstum von 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr: „Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise zeigt dies das enorme Potential dieses Wachstumsmarktes. Die Innovations- und Wirtschaftskraft unseres Mittelstandes kommt im Bereich der erneuerbaren Energien besonders zum Ausdruck.“

17. Januar 2010
Der Neujahrsempfang der CDU St.Peter-Ording war eine gelungene Veranstaltung. Viele Gäste waren der Einladung gefolgt und bereiteten dem Gastredner, Wirtschaftsminister Jost de Jager, einen herzlichen Empfang.
In seiner Rede formulierte er nicht nur die Ziele der Landesregierung in seinem Ressort.
Schleswig-Holstein soll das wirtschaftsfreundlichste Bundesland werden. In seiner kurzweiligen Rede bekannte er sich auch als Unterstützer der erneuerbaren Energien. Diese stellen gerade für Nordfriesland ein wichtiges Wirtschafts- und Entwicklungsstandbein dar.

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